Zwei Monate nach Japan: Chance für Förderabgabe?

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Zwei Monate sind es her, dass Erdbeben und Tsunami in Japan den atomaren GAU ausgelöst haben. Die Folgen für Japan sind nach wie vor unabsehbar. Eine auf lange Zeit versuchte Gefahrenzone um das zerstörte KKW Fukushima, kontaminierte Küstengewässer und eine Betreibergesellschaft, die für die von ihr verursachten Schäden nicht aufkommen kann und vom Staat – too big to fail – unterstützt werden muss, sind nur einige Aspekte des Desasters. Die Katastrophe in Japan hat in vielen anderen Ländern Diskussionen ausgelöst. Hierzulande geht es einerseits um den generellen Atomausstieg und die Abschaltung einzelner Anlagen (Mühleberg, Beznau), andererseits um die Frage wie Energieversorgung gelöst werden soll. Während die Energielobby mit alten AKWs und zusätzlichen Gaskraftwerken weiterhin Geld verdienen will, berechnen die Umweltverbände die Kosten der Energiewende bis 2035 mit fünf Franken pro Jahr und Haushalt. Es ist das Stimmvolk, das die Kontroverse entscheiden wird. Der Abstimmung im Kanton Bern vom kommenden Wochenende über das kantonale Energiegesetz kommt deshalb – wie schon die Konsultativabstimmung im Februar – gesamtschweizerische Bedeutung zu. Neben dem obligatorischen Gebäudeenergieausweis (GEAK) sieht das Gesetz u.a. eine Förderabgabe auf dem Strom vor, womit die kantonalen Beiträge an HauseigentümerInnen für Gebäudesanierungen finanziert werden. Das Abstimmungsergebnis wird aufzeigen, ob und wie fest die Geschehnisse in Japan ein Umdenken in Richtung erneuerbarer Energie bewirkt haben oder ob bereits zwei Monate genügen, um die drastischen Folgen der Katastrophe in Japan vergessen zu lassen.